Sie sind hier

AGBs der COGNITO Informationssysteme GmbH & Co. KG, nachfolgend COGNITO genannt

1. Geltungsbereich 

Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen von COGNITO sind ausschließlich die nachfolgenden Vertragsbedingungen maßgebend. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich getroffen werden. Soweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen unseres Vertragspartners diesen widersprechen, gilt dispositives Recht; entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Regelungen unserer Vertragspartner erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender Regelungen des Vertragspartners, die Lieferung vorbehaltlos ausführen. Bei andauernder Geschäftsbeziehung gelten diese Vertragsbedingungen auch ohne wiederholte Inbezugnahme, es sei denn, diese hätten sich geändert und COGNITO hätte diese Änderung seinen Vertragspartner nicht zur Kenntnis gebracht. 
 

2. Vertragsschluss

Durch die Nutzung unserer Touroptimierung erkennen Sie ausdrücklich die hier aufgeführten Vertrags- und Nutzungsbedingungen an. Sollten Sie nicht einverstanden sein, fordern wir Sie ausdrücklich auf, von einer Nutzung der Touroptimierung abzusehen! Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. 
 

3. Vertragsgegenstand

COGNITO räumt dem Vertragspartner das einfache, nicht ausschließliche Recht ein, die Software Ocli als Erfassungsprogramm für die Bereitstellung seiner Daten zu nutzen. Die Nutzung des Erfassungsprogramms, das Übersenden der Daten und die Neuberechnung der Touren ist kostenfrei - ausschließlich das Abholen (Download) der neuberechneten Touren ist kostenpflichtig. Die Höhe der Kosten hängt vom Einsparpotential ab, das bei der Neuberechnung erzielt wurde. Zurzeit berechnet COGNITO Ihnen einmalig den Betrag, den Sie in einem Monat einsparen. Hierzu erhalten Sie eine Email, die Ihnen dieses Einsparpotential mitteilt. Vor dem Download haben Sie die Möglichkeit, die von uns ermittelten Beträge umfangreich zu prüfen. Werden die Daten nicht abgeholt, entstehen keine Kosten! 
 

4. Urheberrecht

Die Software und Handbücher sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte hieran stehen ausschließlich COGNITO zu. Der Vertragspartner hat lediglich die nicht ausschließliche schuldrechtliche Befugnis, die Vertragsgegenstände in der im Handbuch beschriebenen Weise zu benutzen. Insbesondere ist ein Zurück- oder Weiterentwickeln, Dekompilieren und Entassemblieren der Software nicht gestattet. 
 

5. Gewährleistung

COGNITO leistet Gewähr für eine im Sinne der Beschreibung und der Benutzungsanleitung im Grundsatz geeigneten Software. Der Vertragspartner weiß, dass Software, Datenbestände und Handbücher Fehler haben können. Fehler, die den Wert und die Tauglichkeit des Produktes zu dem nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch nicht aufheben oder wesentlich mindern, berechtigen nicht zur Ausübung von Gewährleistungsrechten. Für sämtliche Mängel oder Beschädigungen sowie Folgeschäden, die auf unsachgemäße Handhabung, Bedienung oder Nichtbeachtung von schriftlichen oder mündlichen Anleitungen zurückzuführen sind, können keine Gewährleistungsansprüche geltend gemacht werden. Der Vertragspartner ist allein dafür verantwortlich, dass die von ihm eingesetzte Hardware und das hierauf installierte Betriebssystem den von der Software vorausgesetzten Anforderungen genügen und entsprechend konfiguriert sind. Er ist ferner allein verantwortlich für die ordnungsgemäße Sicherung von Datenbeständen und Beachtung der einschlägigen Datenschutzgesetze. 
 

6. Haftung

Die Haftung von COGNITO, deren Mitarbeiter und Beauftrage für sämtliche im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis entstehende Schäden ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Etwaige Schadenersatzansprüche sind binnen Ausschlussfrist von drei Monaten unter genauer Bezeichnung des die Haftung begründenden Sachverhaltes schriftlich geltend zu machen. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; die Haftung ist insoweit jedoch außer in den Fällen der Sätze 1 und 2 auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Mit den vorstehenden Regelungen ist eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers nicht verbunden. 
 

7. Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind ohne Abzug zahlbar mit Erhalt der Leistung. Es gilt die bei Vertragsschluss jeweils gültige Preisliste. Zahlungen werden zunächst auf entstandene Kosten und Zinsen, im übrigen zunächst auf die ältesten offenen Forderungen angerechnet. Zahlungen sind bar, per Euro-Scheck oder Überweisung zu tätigen. In den beiden letztgenannten Fällen gilt die Zahlung erst mit endgültiger Gutschrift auf dem Konto von COGNITO als erbracht. COGNITO ist berechtigt, Verzugs- und Fälligkeitszinsen in der Höhe zu erheben, wie sie von der eigenen Bank bei Kreditüberschreitung berechnet werden. Ohne entsprechenden Nachweis in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 BGB. Dem Vertragspartner bleibt nachgelassen, einen geringen Verzugsschaden nachzuweisen. 
 

8. Leistungshindernisse

Liefertermine sind, soweit nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist, unverbindliche Termine. Wird ein vereinbarter Liefertermin überschritten, hat der Kunde mittels einer schriftlichen Mitteilung eine angemessene Nachfrist zu gewähren, die mit dem Eingang dieses Schreibens in unserem Hause, beginnt. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Lieferverzug, so ist unsere Schadensersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. 
 

9. Aufrechnung/Zurückbehaltung

Der Vertragspartner kann die Aufrechnung nur erklären oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, sofern die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. 
 

10. Erfüllungsort/Gerichtsstand

Soweit es sich bei dem Vertragspartner um einen Kaufmann handelt, ist Bochum Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. Die Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsabschluß aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. 
 

11. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an der Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommenden Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnis vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend. Mündlichen Nebenabreden sind nicht getroffen. 
 
Cognito Informationssysteme GmbH & Co. KG
Nehringskamp 17
44879 Bochum
Tel.: + 49 234 4593 205
Fax : + 49 234 41792-19

Theme by Danetsoft and Danang Probo Sayekti inspired by Maksimer